Im Haushalt 2019 sind alleine für Erhalt unserer Landesstraßen 175 Millionen Euro vorgesehen. Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gemachten Verteilung dieser Mittel erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Kerkhoff für den Hochsauerlandkreis:
„Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für Meschede, Medebach und Marsberg stehen dafür fast 2. Mio. Euro zur Verfügung. Für 2019 sind folgende konkrete Maßnahmen geplant: Meschede/Frenkhausen – Meschede/Olpe, Deckenerneuerung incl. Radweg, Marsberg/Giershagen Knotenpunkt K63 und Medebach/Münden Lds.-Grenze, Deckenerneuerung in 2 Bauabschnitten.
Wir holen weiterhin mit Hochdruck die Versäumnisse von Rot-Grün auf. Viel zu lange hatten SPD und Grüne das Verkehrsnetz in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren. Investitionen in diesem Bereich wurden sträflich vernachlässigt. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits vor Jahren gefordert, die Höhe der Investitionsmittel für den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen dynamisch anzuheben.
Wir wollen den Substanzverzehr stoppen und investieren daher in diesem Jahr verstärkt in dauerhafte Verbesserung des Landesstraßennetzes. Landesstraßen sind wichtige Verbindungen im ländlichen Raum. Von dem vorliegenden Programm zum Erhalt unserer Landesstraßen profitieren aber nicht nur die Autofahrerinnen und Autofahrer in Meschede, Medebach und Marsberg, sondern es werden auch die Geh- und Radwege an Landstraßen saniert sowie Ampelschaltungen digitalisiert.
Wir halten damit unser Versprechen und stärken die Verkehrsinfrastruktur, damit Nordrhein-Westfalen wieder in Bewegung kommt.
Hintergrund:
Das NRW-Verkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 175 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 47,5 Millionen Euro mehr als im letzten Haushalt unter Rot Grün und entspricht einem Zuwachs von 37 Prozent. Die Mittel für den Erhalt sollen auch in den kommenden Jahren weiter ansteigen und noch in dieser Legislaturperiode auf über 200 Millionen Euro jährlich erhöht werden.