Südwestfalen ist für alle ein Erlebnis. Für die Menschen, die hier wohnen genauso wie für alle Gäste. Eine schöne Landschaft und Tourismus sind zwar wichtige Bausteine des Erfolges, wichtig ist aber, dass wir weiter eine Industrieregion bleiben wollen“, erklärt der CDU-Bezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete aus dem Hochsauerlandkreis, Klaus Kaiser, anlässlich der zweiten Tour durch Südwestfalen der südwestfälischen Landtagsabgeordneten.
Zusammen mit seinen Abgeordnetenkollegen Jens Kamieth, Matthias Kerkhoff, Werner Lohn, Thorsten Schick und Eckhard Uhlenberg bereiste Kaiser für zwei Tage Südwestfalen. Auf dem Programm standen Besuche in Halver und Plettenberg im Märkischen Kreis, Freudenberg und Netphen im Kreis Siegen-Wittgenstein, Finnentrop im Kreis Olpe, Meschede im Hochsauerlandkreis sowie Rüthen-Kallenhardt und Warstein im Kreis Soest. Die Bereisung aller fünf Kreise in Südwestfalen fand zum zweiten Mal statt. „Die Rundreise dient uns als gute Gelegenheit, kommunalpolitische Anliegen aus Südwestfalen aufzugreifen, um diese auf landespolitischer Ebene zu thematisieren“, erklärt Kaiser. Begrüßt wurden die Abgeordneten vor Ort von Bürgermeistern, Mandatsträgern sowie Vertretern von Bürgervereinen.
Der erste Besuch fand in Halver statt. Dort wurden die Abgeordneten von Bürgermeister Dr. Bernd Eicker am Gewerbegebiet “An der Susannenhöhe“ und dem neuen Tortenatelier im Haus der Kultur begrüßt. „Am besten betiteln wir unseren Besuch als: Zwischen Torte und Hektar“, erklärte der Abgeordnete Kerkhoff schmunzelnd und führte aus, „damit sich Städte wie Halver weiter entwickeln und die Arbeitsplätze vor Ort gehalten werden können, benötigen die Kommunen im Land freie Flächen. Die Rot-Grüne Landesregierung darf durch ihren neuen Landesentwicklungsplan Erfolge wie in Halver nicht gefährden.“ Das neue Gewerbegebiet besteht seit 2014. Es ist bereits Heimat für verschiedene Firmen, die vorher in Nachbarstädten angesiedelt waren, jedoch mehr Fläche als an ihrem Stammsitz benötigten.
Der zweite Besuch im Märkischen Kreis stand in Plettenberg auf dem Programm. Zusammen mit dem Bürgermeisterkandidaten der CDU-Plettenberg, Adrian Viteritti, besuchten die Abgeordneten die Polizeidienststelle Plettenberg. „Plettenberg ist eine sichere Stadt mit motivierten Polizisten. Das muss so bleiben“, forderte Viteritti in Richtung der Landtagsabgeordneten. Diese nahmen den Ball gerne auf: „Dass Plettenberg sicherer als andere Städte im Land ist, ist auch ein Beleg für die Leistungsfähigkeit landratsgeführter Polizeibehörden und dezentraler Organisationsformen – also möglichst viel Polizei vor Ort. Der Landrat nimmt als gewählte Person eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen wahr“, erläuterte der Innenexperte der CDU-Landtagsfraktion, Werner Lohn. Gerade bei der Personalausstattung sieht Lohn noch Handlungsbedarf für die Zukunft: „Wir benötigen auch künftig motivierte, gut ausgebildete Polizisten. Dafür setzen wir uns im Landtag z.B. mit der Initiative ein, auch Realschülern den Zugang zur Polizeiausbildung an der FH zu ermöglichen.“
Südwestfalen ist die drittgrößte Industrieregion Deutschlands – noch vor dem Ruhrgebiet. Daher besuchten die Abgeordneten im Kreis Siegen-Wittgenstein zwei Betriebe mit großer industrieller Historie: Die Harburg-Freudenberger Group in Freudenberg und die Firma Gräbener Maschinentechnik in Netphen. Hier wurden drei Themen besonders ausgiebig diskutiert: die Breitbandversorgung, die Verkehrsinfrastruktur und die Zukunft des Fachkräftebedarfs. Heide Batz, CDU-Bürgermeisterkandidatin aus Freudenberg fasste zusammen: „Wir wollen als Kommune den Firmen bei uns die besten Bedingungen für einen erfolgreichen Betrieb sichern. Dazu gehört unter anderem auch ein schneller Internetanschluss“. Dies nahm der Medienexperte der CDU-Landtagsfraktion Thorsten Schick gerne auf: „Wir ermahnen die Landesregierung immer wieder. Damit alle, ob Unternehmen oder Bürger, die Chancen einen guten Breitbandanschluss haben, bedarf es mehr als den 70 Millionen Euro, die das Land bis 2020 investieren will. Alleine Bayern stellt hier über zwei Milliarden Euro zur Verfügung.“ Unternehmen wie der Maschinenbauer Gräbener aus Netphen sind auf gut ausgebaute Straßen besonders angewiesen. Der Siegener Abgeordnete Jens Kamieth stimmte dem Vertreter der CDU und dem Bürgermeisterkandidaten aus Netphen, Bruno Glomski, zu, als dieser mahnte: „Die Firmen vor Ort müssen auch mal mehr als nur einen LKW mit 20 Tonnen über die Straßen bewegen können. Davon hängen viele Arbeitsplätze ab.“ Kamieth sicherte Unterstützung in Düsseldorf zu: „Damit Firmen wie Gräbener auch schwere Geräte über die Straßen sicher transportieren kann, benötigen wir eine Schwerlastverkehrsstrategie.“
Sportlich wurde es für die Abgeordneten am zweiten Tag der Tour. Zusammen mit Bürgermeister Dietmar Heß und Vertretern der CDU in Finnentrop fuhren die Parlamentarier auf dem Fahrrad die touristischen Highlights der Stadt ab. „Die Regionale 2013 war ein wichtiger Startschuss für den Aufbruch der Region. Der Tourismus ist eine wichtige wirtschaftliche Säule bei uns in Finnentrop“, erläuterte Heß. Eckhard Uhlenberg, NRW-Umweltminister von 2005 bis 2010, stimmte Heß zu: „Mit der Regionalen hat es in der gesamten Region einen neuen Mut für Investitionen, bürgerschaftliches Engagement und dem Willen zur Zusammenarbeit über Stadtgrenzen hinaus gegeben.“
In Meschede besuchten die Abgeordneten ebenfalls mehrere Regionaleprojekte. Bürgermeisterkandidat der CDU-Meschede, Christoph Weber, zeigte eindrucksvoll wie sich Meschede in der Innenstadt und auch im Bereich des Hennesees verändert hat. „Dreck und Lärm des Umbaus hat die Bürger und Händler in der Innenstadt nicht gerade begeistert. Aber wenn diese heute sehen, was passiert ist, dann hat sich diese Mühe gelohnt.“ Matthias Kerkhoff, Abgeordneter aus dem östlichen Sauerland freute sich über den neuen Anblick der Stadt. „Mit der Entwicklung in der City und am Hennesee hat sich die Stadt für den Wettbewerb um Touristen gut aufgestellt. Außerdem lädt es jeden Sauerländer dazu ein, seinen Urlaub – und sei es nur für ein paar Stunden – vor der Haustür zu machen“, so Kerkhoff.
In Warstein besuchten die Abgeordneten die Innenstadt. Dort wurde bei den Gesprächen mit Bürgermeisterkandidat Dr. Thomas Schöne klar, dass Warstein in Bezug auf die Situation der Verkehrsinfrastruktur und Innenstadtentwicklung noch einiges vor sich hat. „Das Thema Umgehungsstraße haben wir jetzt seit über 40 Jahren. Da müssen wir nun endlich vorankommen, damit Bürger und Händler eine Perspektive für Warstein sehen“, erläutert Schöne. Werner Lohn: „Auch mich ärgert diese jahrelange Hängepartie. Versprechen zum Baubeginn sollte man nicht machen, aber sehr positiv sehe ich, dass die Warsteiner Politik unisono hinter der aktuellen Trassenführung steht. Straßen NRW muss jetzt zügig liefern.“ In Rüthen-Kallenhardt freut sich Lohn über diverse Initiativen des Dorfheimatpflegers Rainer Geesmanns, der die Abgeordneten durch das Dorf führte. „Die Bürger von Kallenhardt setzen als Dorfgemeinschaft immer wieder Projekte gemeinsam um. Dieses ehrenamtliche Engagement ist eine Basis dafür, dass ihr Dorf liebens- und lebenswert bleibt“, lobte Lohn.