• Jugendlandtag 2016

    24. Juni 2016

    Der ein oder andere Abgeordnete mag sich wohl reichlich verwundert umgesehen haben angesichts des Bildes, das sich am späten Donnerstagnachmittag im Landtag von Nordrhein-Westfalen bot. 237 Jugendliche hatten sich auf den Plätzen der Abgeordneten versammelt, um für die kommenden drei Tage aktiv in die Politik des Landes einzugreifen. Den heimischen Abgeordneten Matthias Kerkhoff aus Olsberg vertrat Nicolas Hilkenbach aus Brilon für drei spannende Tage in Düsseldorf. 
    Im Rahmen der achten Auflage des Jugendlandtags wurde den Jugendlichen die Möglichkeit geboten, selbst in die Rolle des Abgeordneten zu schlüpfen und hinter die Kulissen des Landtags zu schauen. Sie durften den Parlamentsbetrieb in all seinen Facetten kennenlernen: So tagten die Teilnehmer beispielsweise in den originalen Fraktionssälen, debattierten mit den anderen Jugendlandtags-Abgeordneten in den Fachausschüssen, führten Hintergrundgespräche in den Ausschussräumen und trafen sich zum Austausch in den Büros oder der Kantine.
    „Seit mehreren Jahren engagiere ich mich in der Kommunalpolitik. Beim Jugendlandtag hat sich für mich die Möglichkeit geboten, dass erlernte Wissen unter Anleitung von Experten zu nutzen.“ beschrieb Hilkenbach seine persönliche Motivation. Aber auch die Möglichkeit, mit anderen jungen Menschen über aktuelle Themen zu diskutieren und ihre eigene Meinung einzubringen, stand für ihn im Vordergrund.
    So gingen die jungen Teilnehmer bereits am frühen Freitagmorgen mit viel Engagement und großer Ernsthaftigkeit an die Arbeit. Innerhalb der Fraktions- und Ausschusssitzungen wurden die Anträge zur „Ermöglichung eines gesellschaftswissenschaftlichen Abiturs“ sowie die „Einführung eines verpflichtenden Politikunterrichts“ diskutiert und für die Plenarsitzung vorbereitet. Die Themen waren im Vorfeld von Teilnehmern des Jugendlandtags unter 10 Themen ausgewählt worden. Aber auch eigene Eilanträge für die Plenarsitzung am Samstag erarbeiteten die Jugendlichen.
    Am Samstag stand dann der fünfstündige Höhepunkt an: Die Plenarsitzung, welche auch live auf der Internet-Seite des Landtags für Interessierte übertragen wurde. Neben dem beeindruckenden rhetorischen Talent der Jugendlichen zeigten die Jugendparlamentarier auch viel Eigeninitiative. Innerhalb einer sogenannten „aktuellen Viertelstunde“ sowie bei der Einbringung von Eilanträgen nutzten sie die Möglichkeit,  eigene Anregungen und Ideen auf großer Bühne zu debattieren.
    Ihre Bedenken und Anregungen konnten die Jungparlamentarier dann auch im Gespräch mit den Abgeordneten äußern. Diese waren äußerst beeindruckt von der Sachkenntnis und dem Scharfsinn der Jugendlichen. „Wir freuen uns, dass der Jugendlandtag wieder so erfolgreich durchgeführt werden konnte und auf eine positive Resonanz stieß. Als Landespolitik wollen wir den Dialog zwischen Jugendlichen und uns weiter intensivieren, den Teilnehmern Kenntnisse über die demokratischen Entscheidungsprozesse vermitteln und sie so zu mehr politischem Engagement ermuntern“, erklärte Matthias Kerkhoff. Weiter führte er aus: „Die Meinung der Jugend in NRW ist uns sehr wichtig. Alle Beschlüsse, die der Jugendlandtag fasste, werden nun in den jeweiligen Ausschüssen des Landtags thematisiert.“
    „In allen Punkten wurden meine Erwartungen mehr als erfüllt. Ich konnte viele neue Kontakte knüpfen und wichtige Erfahrungen mitnehmen“, zog Hilkenbach seine Bilanz. 







  • Matthias Kerkhoff MdL in den CDU-Landesvorstand gewählt

    14. Juni 2016

    Der 38. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen in Aachen war erfolgreich für die Sauerländer Christdemokraten. Matthias Kerkhoff und Dr. Bernd Schulte vertreten als gewählte Mitglieder die Interessen der heimischen CDU im Landesvorstand. Hinzukommen mit Klaus Kaiser und Dr. Peter Liese zwei weitere Persönlichkeiten, die aufgrund ihrer Tätigkeiten als Bezirksvorsitzender, bzw. Mitglied im Bundesvorstand der CDU ebenfalls im Landesvorstand vertreten sind. 
    Der alte und neue Landesvorsitzende Armin Laschet überzeugte die Delegierten in seiner Rede, in der er betonte: „Wir wollen Spitzenreiter und nicht immer Schlusslicht sein. Wir wollen Potenziale nutzen und Chancen ergreifen, um Nordrhein-Westfalen wieder stark zu machen und nach vorne zu bringen.“ Er wurde mit beeindruckenden 93,4% in seinem Amt bestätigt.
    Passend dazu stand der Landesparteitag unter dem Motto „NRW geht vor“. Insbesondere mit den Themen Wirtschaft, Bildung und Innere Sicherheit beschäftigt sich der verabschiedete Leitantrag „Vorwärtsgang für Nordrhein-Westfalen – Unser Land hat Zukunft!“
    Insgesamt waren die Delegierten aus dem Hochsauerlandkreis in Aachen gut vertreten und konnten einen interessanten und lebendigen Parteitag erleben, der Aufbruchstimmung ausstrahlte.

  • Sperrklausel stärkt kommunales Ehrenamt als Fundament der Demokratie!

    13. Juni 2016

    CDU-Landtagsabgeordneter Matthias Kerkhoff:
    Sperrklausel stärkt kommunales Ehrenamt als Fundament der Demokratie!

    Der Landtag hat heute mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit  der Stimmen der die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen in 3. Lesung dem Gesetz zur Einführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent für die Kommunalwahlen zugestimmt. Auf diese Weise soll die Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage gesichert und deren „Zersplitterung“ verhindert werden. Dazu erklärt Matthias Kerkhoff, der Landtagsabgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Winterberg, Hallenberg, Medebach, Marsberg, Brilon, Olsberg, Bestwig und Meschede:

    „Heute ist ein wichtiger Tag für die kommunale Demokratie und die mehr als 20.000 ehrenamtlich engagierten Kommunalpolitiker. Das lange Ringen der CDU-Landtagsfraktion um die Rückkehr zur Sperrklausel hat sich im Ergebnis gelohnt. Denn durch die heute verabschiedete Änderung der Verfassung werden die kommunalen Parlamente gestärkt und damit auch die Kommunalpolitik vor Ort.


    Die CDU hat sich seit langem klar für die Wiedereinführung einer kommunalen Sperrklausel in Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. Durch die Verankerung der Sperrklausel von 2,5 Prozent in der Landesverfassung scheint der richtige Weg gefunden worden zu sein, den hohen verfassungsrechtlichen Anforderungen und der möglichst weitgehenden Beteiligung von Bürgergruppen gerecht zu werden. Die Expertenanhörung zur verfassungsrechtlichen Normierung einer 2,5 Prozent-Sperrklausel hat uns in unserer Ansicht bestärkt, dass dieses Instrument politisch geboten und rechtlich möglich ist.

    Wenn die kommunalen Parlamente wegen einer fehlenden Zugangshürde durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die Stärke unserer Kommunen bedroht. Daher muss die Politik alles daran setzen, die Arbeit der kommunalen Vertreter und Vertreterinnen zu verbessern. Damit sorgen wir auch in Zukunft dafür, dass die lokale Demokratie gelebt werden kann. Kommunales Ehrenamt ist Fundament der Demokratie.“

  • Matthias Kerkhoff besucht KUMA in Oberschledorn

    02. Juni 2016

    Gemeinsam mit der Frauen Union Medebach hat der Landtagsabgeordnete Matthias Kerkhoff das KUMA in Oberschledorn besucht. KUMA steht für Kunst und Malschule. Das außergewöhnliche Projekt wurde von Johannes Koerd und Jürgen Deutsch den Besuchern vorgestellt.
    KUMA ist ein außerschulischer Lernort, ein Atelier und eine Kreativ-Werkstatt. Es soll all denjenigen etwas bieten, die sich tiefer und eindringlicher mit dem Thema Kunst auseinandersetzen möchten. Der außerschulische Lernort bietet zudem Frühförderung, Malen, Zeichnen, kunsthandwerkliches und plastisches Gestalten. Bei Kindern und Jugendlichen soll Gestaltungsfreude und Fantasie geweckt werden. Darüber hinaus wird in einer Dauerausstellung das Gesamtwerk der drei Generationen umfassenden Kirchenmalerfamilie Bergenthal präsentiert.
    Finanziert wurde das ehrgeizige Projekt aus unterschiedlichen Fördertöpfen. Besonders hoch zu bewerten sei aber das hohe ehrenamtliche Engagement vor Ort, so der heimische Landtagsabgeordnete. Der Vereins „Oberschledorn Aktiv“ leistet hier Großes. „Das Sauerland kann auch Kunst und Kultur und das KUMA ist ein gutes Beispiel dafür,“ lobte Matthias Kerkhoff die Oberschledorner Bürgerinnen und Bürger.

    Die Öffnungszeiten und das Kunstprogramm sind einsehbar unter www.oberschledorn.de

  • Senioren-Union bestätigt Günter Langen als Vorsitzenden

    31. Mai 2016

    Aufruf zur Mitgliederwerbung / Ziele politisch durchsetzen / Matthias Kerkhoff MdL: verheerende Bilanz der rot-grünen Landesregierung

    Der ehemalige Landtagsabgeordnete Günter Langen aus Medebach wird weitere zwei Jahre den Kreisverband der Senioren-Union (SU) der CDU im Hochsauerland führen. Einstimmig bestätigten die Mitglieder ihn bei der Mitgliederversammlung im Kreishaus in Meschede im Amt. Zu seinen vier Stellvertretern wurden Günter Dickel (Brilon), Albert H. Hoffmann (Neheim-Hüsten), Klemens Neumann (Meschede) und Johannes Verhoeven (Arnsberg) gewählt. Mit Stellvertretern und Beisitzern sind alle Städte des Kreises im Vorstand vertreten. Damit gibt es keine „weißen Flecken“ mehr im Kreisvorstand der Senioren-Union Hochsauerland.

    Positiv hob der alte und neue Kreisvorsitzende hervor, dass auch in der Senioren-Union immer mehr Frauen aktiv würden. Er rief die Anwesenden dazu auf, neue Mitglieder anzuwerben. Derzeit hätte der Kreisverband 770 Mitglieder. Angesichts aktueller politischer Themen wie Ärzteversorgung im ländlichen Raum, altersgerechtes Wohnen, Ausbau A46, Flüchtlingsproblematik wäre eine zahlenmäßig noch stärkere Senioren-Union besser in der Lage, die Interessen der älteren Bevölkerung zu vertreten. Hierzu nannte er das Motto: „Unsere Heimat mitgestalten.“
    Günter Langen erinnerte an ein Positionspapier des Kreisvorstandes der Senioren-Union aus dem Jahre 2006, das nahezu dieselben Ziele nannte, wie sie heute von der SU politisch angestrebt würden: Anerkennung der älteren Generation, Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf, Erreichbarkeit, Sicherheit zu Hause, ambulante Pflegedienst, medizinische Versorgung oder Palliativmedizin, um nur einige zu nennen. Günter Langen nannte auch die Erwartungshaltung seiner Organisation gegenüber der CDU:

    Abbau jeglicher Altersdiskriminierung, Gestaltung einer seniorengerechten Politik und dauerhafte finanzielle Absicherung der Pflegeversicherung.

    Der CDU-Kreisvorsitzende, Matthias Kerkhoff, zog eine verheerende Bilanz der rot-grünen Landesregierung. Sie habe nicht nur 684 Millionen Euro neue Schulden aufgebaut. In NRW hätte es in 2015 das niedrigste Wachstum aller Westländer gegeben. Jedes Jahr gäbe es 300.000 Arbeitsplätze weniger „und die Landesregierung hat null Idee, um aus dieser Situation rauszukommen“, sagte der Landtagsabgeordnete. Sogar Thüringen sei schon an NRW vorbeigezogen. Im Vergleich zu 2014 weise die Kriminalstatistik ein Plus von 18 Prozent auf. „Außerdem ist unser Bundesland das Stauland Nummer 1, weil Mittel des Bundes erst gar nicht abgerufen werden“, so Kerkhoff. In Berlin würden die Interessen von NRW nicht mehr wahrgenommen. Den Mitgliedern der Senioren-Union empfahl der Landespolitiker eine sachliche Auseinandersetzung mit der AFD: „Ausgrenzung führt zu Solidarisierung“, mahnte er.
    In der Diskussion mit dem Kreisvorsitzenden forderten Mitglieder ein eindeutiges Bekenntnis muslimischer Flüchtlinge zum Grundgesetz.



  • CDU-Ortsvorsitzendenkonferenz mit Schwerpunkt Innere Sicherheit

    25. Mai 2016

    Auf Einladung der CDU im Hochsauerlandkreis referierte der CDU-Landtagsabgeordnete und Innenexperte Werner Lohn aus Geseke über die aktuelle Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Kriminalitätsentwicklung im Hochsauerlandkreis erklärte Lohn: „Es ist wesentlich unwahrscheinlicher im HSK Opfer eines Verbrechens zu werden als im Rest des Landes. Gerade mit Blick auf die gestiegene Einbruchskriminalität kann ich es aber durchaus verstehen, dass sich nicht mehr jeder sicher fühlt.“

    Die Fakten, die Lohn vortrug klangen besorgniserregend. In NRW werden jährlich knapp 1,5 Millionen Straftaten begangen: Tendenz steigend. Die Aufklärungsquote liegt jedoch gerade einmal bei 49,6 Prozent. Es wird also lediglich die Hälfte aller Strafdelikte aufgeklärt. „Damit leben wir im unsichersten Flächenland Deutschlands“, kritisierte Lohn. Aus Sicht des Christdemokraten sei dies unter anderem auf ein fehlendes Gesamtkonzept von Innenminister Jäger und der rot-grünen Landesregierung zur Kriminalitätsbekämpfung zurückzuführen. Das zeigt sich vor allem bei der Einbruchskriminalität. Die Anzahl der Einbrüche ist in den letzten Jahren drastisch gestiegen. Alleine 2015 gab es NRW-weit 18 Prozent mehr Fälle, und im HSK über 42 Prozent mehr Einbrüche in Wohnhäuser.
    „Wir müssen auch in Zukunft dafür sorgen, dass im ländlichen Raum genug Polizei vor Ort ist. Es darf nicht sein, dass wegen einer günstigeren Kriminalitätsentwicklung hier Kräfte abgezogen und in die Ballungsräume geschickt werden“, erklärte der  CDU-Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff MdL.

     „Wir haben in den vergangenen Jahren über 30 Anträge gestellt, die für eine Verbesserung der Sicherheitslage in NRW sorgen könnten. Doch anstatt unsere guten Ideen aufzugreifen, verweigert sich die rot-grüne Landesregierung bei der Bekämpfung der Probleme“, mahnte Lohn. Die CDU hat in der jüngeren Vergangenheit im Düsseldorfer Landtag verschiedene Anträge vorgelegt. Dazu gehörten die Forderungen zur   Einführung von Body-Cams für Polizisten oder aber die Entlastung der Polizisten von bürokratischen Aufgaben, damit diese mehr ermitteln, statt Schreibarbeiten zu erledigen. „Auch beim Thema Videoüberwachung setzen wir uns für eine Veränderung der Gesetzesgrundlage ein. Wir wollen das zukünftig auch Kameras in Unterführungen oder ähnlichen Standorten eingerichtet werden können, wenn kriminalitätsbegünstigende Faktoren vorliegen“, erkläre Lohn.

    Ein besonderes Anliegen war Werner Lohn auch die CDU-Initiative „Respekt und Anerkennung für unsere Polizei“. Diese wurde von der CDU in Nordrhein-Westfalen gestartet. Sie soll helfen, die Wertschätzung der Polizeiarbeit zu steigern. „Anerkennung heißt übrigens auch, dass genügend Polizeibeamte eingestellt werden. Nur so können wir den Schutz unserer Bevölkerung gewährleisten.“
     

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Fax 02962-977 862
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Tel. 0211-884 2105
Fax: 0211-884 3329
E-Mail: matthias.kerkhoff@landtag.nrw.de

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